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Demonstration in Aserbaidschan. Die Protestler verlangen den Stopp armenischer Angriffe

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Nach militärischen Aggressionen Armeniens im Grenzgebiet sind Tausende Menschen in der Hauptstadt Baku aus Protest auf die Straße gegangen. Sie verlangen den Stopp armenischer Angriffe und das Ende der Besetzung von Berg-Karabach sowie sieben umliegenden Bezirken. 

Am 12. Juli sind an der Staatsgrenze zwischen Armenien und Aserbaidschan schwere Kämpfe seit April 2016 ausgebrochen. Es handelt sich um die Militärstandorte und Zivilobjekte der Republik Aserbaidschan in der Region Tovuz (Towus) im Nordwesten des Landes, die seit Tagen massiv unter armenischem Artilleriebeschuss stehen. 

Hierbei handelt es sich um die größte Eskalation zwischen den verfeindeten Südkaukasusländern seit April 2016. Im Zuge dieser Gefechte sind bereits 11 aserbaidschanische Militärangehörige, darunter ein General, sowie ein Zivilist getötet. 

Die Bergkarabach-Region gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, wird aber von armenischen Streitkräften besetzt. 

Im Fall des Bergkarabach-Konflikts existieren bereits mehrere UN-Beschlüsse sowie die sogenannten “Madrider Basisprinzipien”.

UN-ResolutionenDie vier verabschiedeten Resolutionen (822, 853, 874, 884) des UN-Sicherheitsrates fordern einen bedingungslosen und unverzüglichen Rückzug der Streitkräfte Armeniens aus Aserbaidschanischen Gebieten. https://www.un.org/Depts/german/sr/sr_93/s-inf-49.pdf

Madrider Basisprinzipien1. Rückkehr der Berg-Karabach umgebenden Gebiete unter aserbaidschanische Kontrolle; 2. ein Interimsstatus für Berg-Karabach einschließlich Garantien für Sicherheit und Selbstbestimmung; 3. ein Verbindungskorridor zwischen Armenien und Berg-Karabach; 4. eine zukünftige Bestimmung des endgültigen Rechtsstatus von Berg-Karabach durch eine rechtlich bindende Willensäußerung; 5. ein Rückehrrecht für alle Binnenvertriebenen und Flüchtlinge zu ihren früheren Wohnorten; 6. internationale Sicherheitsgarantien einschließlich einer Peacekeeping-Mission. https://www.osce.org/mg/51152

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