Chodschali – Eine Zukunft nach dem Genozid?
24. февраля 2021 0 Автор Prof. Dr. Wilfried FuhrmannProf. Dr. Wilfried Fuhrmann
ist seit April 1995 Professor an der Universität Potsdam, WiSo-Fakultät, Lehrstuhl für Wirtschaftstheorie, insb. Makroökonomische Theorie und Politik.
Es ist der 26. Februar, der Tag wird langsam von der
Nacht verdrängt. Totenstille! Sie wird immer wieder von dem Gelächter rauher
Männerkehlen durchbrochen. Die Männer genießen ihren Sieg in der vergangenen
Nacht. Sie haben schon viele derartige Siege in vergleichbaren einfachen
Dörfern gefeiert. Es war stets die Liquidierung, die vollkommene Eliminierung
aserbaidschanischen Lebens in dem Dorf oder in dem Distrikt. Auch heute konnten sie melden: Chodschali ist „moslem-
und auch judenfrei“. Die Liquidierung war erfolgreich, Dorf und Distrikt sind „armenisch“.
I.
Zur
Tragödie von Chodschali
Im Distrikt Chodschali lebten Ende 1991 rd. 20.800
Menschen, davon rd. 15.600 Armenier und über 5.100 Aserbaidschaner. In dem Dorf
gab es rd. 6300 Einwohner. Nach der Nacht vom 25. zum 26. Februar 1992 war fast
ein Drittel der Bevölkerung vertrieben oder ermordet. Es gab kein Erbarmen, nicht einmal für Kinder
und Ältere, für Kranke und „Behinderte“. Es wurden mit Ayshen Muradowa und
Mahsar Husseinov, beide 1 Jahr alt, sowie Janan Orujow und Simuzar Humbatowa,
beide 16 Jahre alt, 83 Kinder sowie 70 ältere Menschen getötet. Insgesamt
wurden allein in Chodschali 613 Zivilisten ermordet, davon 53 auf besonders
grausame Art und Weise. Die rd. 30 Prozent große aserbaidschanische Minderheit
des Gesamtdistriktes war eine „einfache“ Bevölkerung. Sie widmete sich der
Landwirtschaft, dem Weinbau und der Honigzucht sowie der Textilproduktion. Es
war für das armenische Militär und die Terror-Trupps von Armeniern aber ein
bedeutsamer „Sieg“, denn Chodschali liegt an einer wichtigen Straßenkreuzung
und hatte den einzigen Flugplatz von Berg-Karabach. Es zählten nur die
Landgewinne nach absoluten ethnischen Säuberungen. Das Morden muß, anders ist
es kaum zu verstehen, für sie eine Art gemeinschaftlicher Rausch gewesen sein.
Es war und bleibt weltweit für immer Kennzeichen ihrer inhumanen Grausamkeit. Es
zählten offenbar nur die absoluten ethnischen Säuberungen und territoriale
Landgewinne — nicht aber das Leben. Der Chef der sog.
Selbstver-teidigungskräfte der sog. Republik Bergkarabach war Sersch Sargsjan.[1] Das Massaker von Chodschali
war ein derart grausamer Genozid, der selbst westliche Zeitungen[2] erschütterte. Und es war zugleich
Teil eines Genozids an allen Aserbaidschanern in ihren historischen
Siedlungsgebieten, den regional abgegrenzten Siedlungsgebieten von
Berg-Karabach sowie sieben weiteren umliegenden Distrikten. Aus diesen wurden systematisch
alle Aserbaidschaner vertrieben oder ermordet. Die Vertriebenen, selbst die
älteren, konnten 29 Jahre lang, bis zur Befreiung durch den Zweiten Krieg nicht
wieder in ihre Heimat zurückkehren.
II.
Ein
Genozid schafft keine Grundlage für einen Staat
Zu diesem begangenen Unrecht haben große Teile der
Welt und vor allem die herrschenden armenischen Eliten geschwiegen und
schweigen immer noch – trotz der den Völkermord anerkennenden Erklärung der Parlamentarischen
Versammlung des Europarates (Dok. 9066, Nr. 324) sowie div. UN-Resolutionen[3]. Es wird einfach geleugnet[4] oder kriegspropagandistisch
verdreht. Die Worte und Politik der armenisch-apostolischen Kirchenelite offenbaren,
wie wenig diese in den Prinzipien ihres Glaubens verankert sind.[5] Sie vermitteln den
Eindruck einer politisch-nationalistischen Kirche mit einem geopolitisch
expansiven Machtkalkül. Ein derartiges geopolitisches alt-chauvinistisches Machtkalkül
scheint auch große Teile der politischen und militärischen Elite sowie der Diaspora
zu kennzeichnen.
Gleichwohl ist das begangene schwere Unrecht und
Verbrechen gegen die Menschlichkeit diesen Eliten bewußt. Die Gründung der sog.
Republik Bergkarabach war u.a. ein Versuch, die „Republik Armenien“ von dieser
Schuld zu entlasten. Dazu wird „ablenkend“ der Anschein erweckt (u.a. auch in
deutschen Zeitungen wie der FAZ), dass eine unterdrückte, abtrünnige Provinz/Region
sich nur durch einen blutigen Kampf befreien und dann eine unabhängige Republik
Bergkarabach gründen konnte. Dann wäre es eine auf einem Genozid begründete Republik.
Damit kann sie letztlich nicht bestehen. Jede diplomatische Anerkennung entspräche
der Akzeptanz und Gutheißung eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit und
Menschen. Dieses wäre bspw. der Fall, wenn Frankreich diese sog. Republik
diplomatisch anerkennte.[6] Dieses gilt auch für die jüngste Initiative
von 11 US-Senatoren, die US-Präsident Biden schon wenige Tage nach dessen
Amtsantritt auffordern, gegen Aserbaidschan Sanktionen zu verhängen. Allerdings hatte Biden zuvor bereits erklärt,
Armenien finanziell und wohl auch militärisch beim Aufbau kräftig helfen zu
wollen. Derartiges politisiert bzw. relativiert die Menschenrechte zu Lasten von
Aserbaidschan. Und es verhindert den Aufbau einer offenen, mit seinen Nachbarn
friedlich integrierten sowie demokratischen Republik Armenien. Es destabilisiert
zugleich den gesamten Süd-Kaukasus.
Diese sog. Republik kann mit diesem Verbrechen nicht dauerhaft
bestehen, selbst bei den rd. 50.000 unmittelbar nach Berg-Karabach
zurückgekehrten Armenier. Darunter sind sehr viele, die ansonsten bei einem
Verstoß gegen das Völkerrecht, erst nach Abschluß des ersten Waffenstillstandes
angesiedelt wurden: Flüchtlinge u.a. aus dem Irak, aus Syrien und dem Libanon
mit armenischen Hintergrund. Sie wurden und werden scheinbar
instrumentalisiert.
Dieser Rückfluß ist die Folge wirtschaftlichen und politischen
Drucks Armeniens bei einer verweigerten Siedlungs-Alternative für die
Flüchtlinge in Armenien. Aber er kann auch auf der Erkenntnis basieren, dass
die Aserbaidschaner weder Rache nehmen noch die Ungeheuer gemäß der armenischen
Polit-Propaganda sind,[7] noch daß es zu
Vertreibungen kommen wird. Dabei können die Rückkehrer sicher sein, dass von
Armeniern in den nächsten Jahren kein Dritter Karabach-Krieg, möglicherweise aber
Terror gegen die heimkehrenden Aserbaidschaner organisiert werden kann. So
sicher konnten diese Menschen wahrscheinlich lange nirgends leben – aber haben
sie die Vorstellung eines Zusammenlebens oder ein eigenständiges Ziel?
Allerdings wissen sie auch, dass sie sich kooperativ
zu verhalten haben, da sie auf die Versorgung mit Wasser, Elektrizität,
Nahrungsmittel usw. aus Aserbaidschan angewiesen sind. Das verbleibende Gebiet
kann keine autarke Versorgung bereitstellen. Die Einfuhren (egal ob per Luft,
Eisenbahn oder LKW) sind genehmigungs- und zollpflichtig.[8] Die Einnahmen aus der
Ausbeutung der bisher besetzten aserbaidschanischen Gebiete fallen zugleich
weg. Ob die Regierenden der sog. Republik, die bei den
Waffenstillstandsverhandlungen keine Rolle spielten, kooperativ sein werden,
erscheint nicht sicher. Sie könnte mit Tricks versuchen, das von russischen
Kräften „gesicherte“ Obere-Bergkarabach als selbständigen Staat zu führen
(unter dem erhofften Schutz Rußlands – wenn durch „amtliche
Einführung/Übernahme“ die russische Sprache, das russische Recht eingeführt
wird oder unter dem Schutz Frankreichs – wenn es infolge der Arbeit der Diaspora
und der Pressearbeit von einem bevorstehenden
Genozid an den Armeniern durch Aserbaidschaner ausgeht und es zum Schutze der „bedrohten“
Minderheit dann eingreift).
Eine Notwendigkeit zu einem kooperativen Verhalten
hätte das Regime spieltheoretisch (bei einem Spiel mit Wiederholungen im
Zeitablauf) seit Anbeginn des ersten Krieges erkennen können. Es waren aber
scheinbar politische Hasardeure. Dieses
gilt offenbar seit Jahrhunderten. Der Traum von einem großen armenischen Staat
hat immer wieder zu fanatisch-nationalen bis hin zu faschistischen Aktionen
geführt, die aber letztlich stets der eigenen Sache, d.h. Armenien geschadet
haben.
III.
Probleme
der Rückkehr der aserbaidschanischen Einwohner
Chodschali ist ein aserbaidschanisches Trauma seit
1992. Dieses Trauma besteht in einem
gewissen Umfang weiter, da der Krieg geographisch kurz nach der Befreiung von
Schuscha und vor dem rd. 20 km entfernten Chodschali „gestoppt“ wurde. Der
Distrikt Chodschali kann zwar als ein überwiegend von Armeniern bewohntes Gebiet
angesehen und „geschützt“ werden, aber er ist prinzipiell wieder integraler
territorialer Bestandteil der Republik Aserbaidschan. Zwar können vertriebene Aserbaidschaner
(bis in die Enkelgeneration) auch in die nicht militärisch befreiten Gebiete
zurückkehren (unter Kontrolle des Hohen Flüchtlingskommissars der UN), aber wohin
können sie wirklich gehen, wenn zuvor die Eigentumsfragen nicht geklärt sind
und bereits zuvor Eigentumsfragen ungeklärt waren?
Die sehr schnell und ohne Kontrolle durch den
Flüchtlingskommissar nach Berg-Karabach gezogenen 50.000 Armenier, unter ihnen
wohl auch Terroristen, wirken wie „menschliche“ Sperren.[9] Dieses verzögert bzw. verhindert den Neubeginn
eines Zusammenlebens auch in Chodschali über Jahre. Es müssen schnellstmöglich
und vorrangig die Eigentumsverhältnisse zum Ende des Jahres 1991 unter
Berücksichtigung von möglichen rechtskräftigen Immobiliengeschäften analysiert
und ihr Wert im Falle von Restitutionsansprüchen auf Basis des
aserbaidschanischen Rechts werden. Blockiert werden müssen wahrscheinlich alle
Immobilien, die sich Personen und Unternehmen nach 1992 aus „verlassenem“
aserbaidschanischen Eigentum, in welcher Weise auch immer, angeeignet und/oder zwischenzeitlich
weitergegeben haben. Auch die Immobilien im Eigentum/in der Nutzung von „staatlichen“
Institutionen und Unternehmen sind zu überprüfen und fallen wahrscheinlich
vielfach direkt an den aserbaidschanischen Staat, der sie in den meisten Fällen
an die Eigentümer (im Jahre 1991) zurückgeben kann. Dieses kostet ebenso Zeit
wie die Beseitigung von Minen.
IV.
Chodschali:
Auf dem Weg in die Zukunft?
Der 29. Jahrestag des Massakers von Chodschali ist auch
mit politisch-technischen Regelungen und den bereits durch Aserbaidschan
eingeleiteten Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verbunden.
Primär aber ist es ein Tag der Erinnerung an die Greueltaten und seit
Wiedererlangung der territorialen Integrität eine Verpflichtung zur Gestaltung
einer gemeinsamen Zukunft in Berg-Karabach. Dabei setzt ein neues Zusammenleben
Besinnung und Aufarbeitung der Vergangenheit voraus. Insbes. für Christen,
Armenier sind i.d.R. Mitglieder einer christlichen Kirche, ist dieses mit der
Anerkennung der begangenen Taten sowie einem aufrichtigen Bereuen und einer
Bitte um Vergebung verbunden.
Derartiges aber ist leider nicht zu erwarten — weder
von den militanten chauvinistischen Rechtsparteien sowie den ehemaligen
Präsidenten und deren Anhängern noch vom armenischen Militär und leider auch
nicht von der Armenisch-Apostolischen Kirche. Aber sie sind nicht die Mehrheit
der in der Republik Armenien lebenden Menschen. Die Mehrheit hat Paschinjan im
Jahre 2018 in der gewaltfreien „Samt -Revolution“ („Velvet Revolution“) zur
Macht verholfen und unterstützt ihn scheinbar auch jetzt. Der Premier-Minister hat
zwar die militärischen Provokationen gegen Aserbaidschan und den daraufhin
ausbrechenden Krieg nicht verhindert oder verhindern können, aber er hat mit
kühlem Kalkül die seit geraumer Zeit zunehmend vom Ausbluten bedrohte Republik
Armenien, als Gondel unter dem Luft-Ballon der Diaspora und militärischen
Fanatiker hängend, mit der Unterzeichnung des Waffenstillstandes vor dem Total-Absturz
gerettet und zugleich verwaltungstechnisch auch den mehrheitlich von Armeniern
bewohnten Teil von Ober-Berg-Karabach sowie seine Regierungsmacht. Es ist noch
offen, welche Folgen dieser Zeitpunkt der Unterzeichnung hat, denn er hat damit
den chauvinistischen Kräften eine Bühne gelassen.
Eine Erwartung bezüglich seines weiteren Kurses: Am
12.2.2021 wurde das Denkmal für den Faschisten Garegin Nschdeh in Kohjavend abmontiert.[10] Er scheint das Land
langsam zu demokratisieren und in die „Unabhängigkeit“ von Kirche sowie Militär
und Diaspora zu führen. Während die drei christlichen Kirchen (Armenisch
Apostolische Kirche quasi als Staatskirche, die römisch-katholische unter dem „Schutz“
Frankreichs sowie die kleine protestantische) seit Jahrhunderten mit
chauvinistischen Politiken und Parolen um die Armenier wetteifern, bedient das
Militär scheinbar insbesondere chauvinistisch ausgreifende Träume der Diaspora.
Eine verantwortungsvolle Diaspora aber hilft den Menschen vor Ort. Der politische
Machtanspruch der Kirche erscheint nur durch eine verfassungsmäßige Trennung
von Staat und Kirche (Säkularisierung) auflösbar zu sein. Aber die militant
expansiven Kräfte werden dadurch zurückgedrängt, aber nicht verschwinden. Das
erfordert viel Zeit und Kraft.
Möglicherweise hat der armenische Premier-Minister Paschinjan
noch die politische Kraft zum Dialog und zur Versöhnung. Zugleich kann auch die
aserbaidschanische Kulturpolitik auf aserbaid-schanischem Territorium, selbst
einer u.U. einzurichtenden „Autonomen Region Ober-Berg-Karabach“, noch direkt
aktiv oder unterstützend wirken. Dieses
erscheint so möglich, wie die auf aserbaidschanischem Druck hin erfolgte
Demontage des Denkmals für den Faschisten Garegin Nschdeh in Kohjavend am
12.2.2021.[11]
Ansonsten oder zusätzlich sind zivilgesellschaftliche Initiativen notwendig.
Die Hoffnung auf zivilgesellschaftliche armenische Aktivitäten ist nicht
unbegründet, schließlich scheint mehr als die Hälfte der in der Republik
wohnenden Armenier weder hinter der bisherigen Okkupationspolitik und dem
Genozid gestanden zu haben oder zu stehen, noch ein Zusammenleben in
Berg-Karabach abzulehnen.[12] Wenn diese Kräfte sich durchsetzen können,
dann erscheint eine Zukunft aufbaubar.
Dann ist eine begehbare „Kulturstätte“ in Chodschali wünschenswert
und notwendig. Natürlich sollte diese Stätte weder provokativ sein noch wirken
und möglichst keinen Religionsbezug haben. Sie sollte der Erinnerung an den
Genozid sowie der Ermahnung für ein friedliches Miteinander beider Ethnien in
der Zukunft dienen. Die Schaffung einer gemeinsamen Wurzel bzw. gemeinsamer
Werte beider Ethnien erscheint notwendig, da eine Zukunft ohne einen derartigen
Grundkonsens stets Gefahr läuft, in den Händen von wiedererstarkenden
Religionseiferern und Chauvinisten wieder zerrieben zu werden.
Eine derartige Kulturstätte sollte den Blick aus dem
Genozid und Krieg kommend in die reiche Geschichte Chodschalis und in die
Zukunft wenden. In einer ersten, vorsichtigen Annäherung an die Gestaltung
einer derartigen Stätte könnte diese Ort ein neu geschaffenes (oder falls noch
vorhanden: das antike) Feld mit Grab-Hügeln bzw. kleineren Grabwällen sein, in
deren Mitte eine kleine Rotunde entstehen könnte. Die Hügel, Wälle erinnern
unmittelbar an die ältesten Wurzeln, dh. an die sog. Chadschali-Hügel (Khojali mounds)
aus der späten Bronze-/frühen Eisenzeit und damit an die Chodschali-Gadabei
Kultur. Deren Ausgrabungen ließen Chodschali als eine Art Zentrum der Antike erscheinen.
In der Rotunde könnten Stücke aus den Ausgrabungen bzw. derartige Abgüsse oder
Abbildungen ausgestellt werden. Diese gedanklich in vier Quadranten aufgeteilte
Rotunde könnte noch drei weitere Themenfelder präsentieren. Diese könnten einen
Bezug herstellen bspw. zum Abzug der Mongolen mit der staatlichen Neugründung
in Form der Khanate (einschl. des Karabach-Khanates) sowie zur Zeit der von der
UdSSR gewonnen Unabhängigkeit und viertens beispielhaft zu Problemen der
Wiederherstellung und Bewahrung des „Natur-Reichtums“ für die Zukunft.
Ebenfalls in dem Hügelfeld oder auf der Rotunde
stehend könnte ein Mahnmal die Gedanken des Besuchers zum Chodschali-Mahnmal in
Baku, Distrikt Khatai lenken. Es könnte als „Kontrast“ zu der verzweifelt
fliehenden Mutter auf dem Mahnmal in Baku, die innerlich zerstört anklagend ihr
totes Kind gen Himmel streckt, eine Statue evtl. mit Eltern sein, die glücklich
ein kleines Kind und damit die am 9. November 2020 wieder gewonnene Zukunft präsentieren.
Aber wollen die militanten armenischen Kräfte eine
Zukunft – oder diese mit allen Mitteln verhindern?
Wilfried Fuhrmann, Potsdam, 20.2.2021
[1] Von ihm
stammt die Aussage: „Bis Chodschali dachten Aserbaidschaner, dass die Armenier
ihre Hand nicht gegen die Zivilbevölkerung erheben würden. Wir waren in der
Lage, dieses Stereotyp zu durchbrechen“. Vgl.
Carnegie Endowment for International
Peace: Интервью
Томаса де Ваала с Сержем Саргсяном, министром обороны Армении (ныне президентом
Армении). 15. Dezember 2000, abgerufen am 23. Januar 2008
(russisch) – aus Wikipedia. Sargsjan Serzh war 2008 – 2013 Staatspräsident von
Armenien und damit Nachfolger von Robert Kotscherjan, der seit 1998
Staatspräsident von Armenien war. Zuvor war Kotscherjan General und seit 1992
Premierminister von Bergkarabach. 1994 – 1997 Präsident von Bergkarabach,
1997-1998 Ministerpräsident von Armenien.
[2] Mit rd.
einer Woche Verspätung berichteten u.a. The New York Times, The Times, The
Washington Post, The Boston Globe, Newsweek, Reuter, BBC1 News sowie Die
Frankfurter Rundschau und die taz – Tageszeitung u.a.
[3] Es sind
u.a. die UN-Resolutionen Nr. 822, 853, 874 und 884 aus 1993
[4] In
verschiedenen mit Armeniern, auch Akademikern, geführten Gesprächen wurde der
Genozid einfach geleugnet, weil gar keine Aserbaidschaner dort gelebt hätten
sei alles nur Propaganda und bei Zurückweisung dieser Behauptung, waren es dann
nur sehr wenige: „vielleicht Einer oder Zwei“.
[5] Das
Verhalten der Armenisch-Apostolischen Kirche weist viele Ähnlichkeiten mit dem
der Katholischen Kirche zur Zeit des NS-Regimes oder vielfach in Polen nach
1945 auf. Ein großer Teil der im Westen wohnhaft gewordenen Armenier sind
römisch-katholischen Glaubens.
[6] Hier gäbe
es eine merkwürdige Ähnlichkeit zu bspw. der Aufnahme der Republik Tschechien
in die EU unter Weiterbestand der sog. Benesch-Dekrete.
[7] Während
die militanten armenischen Eliten nicht zwischen Osmanen und Aserbaidschanern
bei den Greueln im Ersten Weltkrieg unterscheiden und die Menschen beider
Staaten (Aserbaidschan und Türkei) als unterschiedslos gleich ansehen,
unterscheidet Aserbaidschan sehr genau zwischen den Verbrechern im. Ersten
Berg-Karabach-Krieg und den anderen Menschen, einschl. der vor wenigen Jahren
zugezogenen Flüchtlingen. Die Republik Aserbaidschan ist multi-ethnisch, die
Republik Armenien ein mono-ethnisches Land..
[8] Dieses
verdeutlicht auch, dass bspw. einer französischen Delegation, die mit in Eriwan
ausgestellten Visa in die sog. Republik Berg-Karabach einreisen wollte, an der
Grenze zu Aserbaidschan von russischen Friedenstruppen die Einreise verweigert
wurde, da Baku für die Visa zuständig ist.
[9] Die UN
und die Weltöffentlichkeit haben (auch über die Minsk-Gruppe) jahrelang
massiven Druck auf Aserbaidschan ausgeübt, die Binnenflüchtlinge zu integrieren
– ein probates Mittel, die Anzahl potentieller Rückkehrer nach Berg-Karabach zu
reduzieren. Natürlich werden Aserbaidschaner zurückkehren, aber es ist kaum
nachvollziehbar, wenn eine Repräsentantin des russischen Außenministeriums im
Januar 2021 erklärt, dass diese Rückkehr die Basis der russischen Politik sei.
[10] Das Denkmal
kam allerdings ins Historische Museum.
[11] Das
Denkmal kam allerdings ins Historische Museum.
[12] Dieser
Anteil wird mit steigender Wohlfahrt in der Republik Armenien wachsen. Und die
Wohlfahrt wird steigen infolge der wegfallenden Belastungen des Staatshaushaltes
durch die Okkupationskosten sowie durch die reduzierten (!) Militärausgaben, da
der Krieg die Sicherheit der armenischen Grenzen alleine durch den Schutz
Rußlands und das völkerrechtlich korrekte Verhaltens Aserbaidschans demonstriert
hat. Zugleich steigt das Einkommen durch die Beteiligung am Wiederaufbau.
Bedeutsamer aber wird sein, dass die armenische Jugend wieder eine Zukunft in
Armenien haben wird, so daß die Auswanderungszahlen langsam sinken werden.
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