DAF Video-Konferenz 25.2.21 19h, Notizen/Rede Prof. Dr. W. Fuhrmann, Stand 24.2.21

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Sehr verehrte Damen, sehr geehrte Herrn!

Ich verstehe mich bezüglich der Entwicklung und Stabilität des Südkaukasus als ein kritischer Optimist. Entsprechend möchte ich meinen Blick nach den bisherigen Beiträgen nur sehr kurz auf die Risiken und dann verstärkt auf die wirtschaftlichen Herausforderungen und Möglichkeiten Aserbaidschans und des Kaukasus richten. Dabei glaube ich, daß die Stabilisierung des Südkaukasus sehr stark von der wirtschaftlichen Entwicklung und dem Aufbau in den kommenden 5 Jahren, nicht erneut in 29 Jahren, abhängt und geprägt wird.

Das historische Zeitfenster von ca. 5 Jahren ist dadurch bestimmt, daß einerseits Armenien in 5 bis 7 Jahren seine Armee wieder nach- und aufgerüstet sowie kriegsbereit hat¹ und andererseits, daß Aserbaidschan jetzt, ohne oder mit Armenien, die befreiten Gebiete und Distrikte aufbauen muß, weil es ansonsten einen großen Teil seiner wirtschaftlichen Zukunft verspielt (s.u.).

Natürlich ist die Stabilität in der Republik von Armenien z.Zt. sehr fragil — dafür sorgen m.E. insbesondere Teile der sog. Diaspora sowie große Teile der armenischen Eliten in Politik, Kirche und Militär, welches gerade den Rücktritt der gesamten Regierung aufgrund einer Personalentscheidung fordert. Aber diese Gruppen scheinen kein gemeinsames Aktionsbündnis schließen und keinen charismatischen Führer präsentieren zu können. Einen durchaus wahrscheinlichen Militärputsch schließe ich z.Zt. allerdings aus. Schließlich scheint die Mehrheit der in Armenien wohnenden Menschen angesichts der vielen Kriegs- und Pandemietoten zumindest jetzt und in den nächsten Jahren keinen Krieg zu wollen. Sie haben die Auswanderung ihrer Kinder und einen Niedergang der Republik erlebt. Und ihr Ministerpräsident Paschinjan hat zwar den Krieg nicht vermieden oder vermeiden können, aber er hat ihn durch seine Unterschrift unterbrochen und evtl. auch beendet, bevor Armenien, wie eine Gondel unter dem Heißluftballon der „Kriegsparteien“ hängend, am Boden zerschellte,² bevor jeder armenische Einfluß in Berg-Karabach verloren zu gehen drohte und bevor er und seine Regierung gestürzt wurden. Viele Menschen in Armenien atmeten auf und jetzt wollen sie leben, besser leben und für sich und ihre Kinder wieder eine Zukunft in Armenien sehen. Zivilgesellschaftlich scheinen sie sich durchaus ein Zusammenleben mit ihren ehemaligen aserbaidschanischen Nachbarn vorstellen zu können. Und hier ist m.E. der Hebel, mit dem das Aufbauprogramm bei fortwährenden Verhandlungen den Frieden und damit die Stabilisierung der Region schaffen kann.

Natürlich muß man mit Terroranschlägen rechnen, aber auch mit anderen Formen destruktiven bzw. unkooperativen Verhaltens. Dazu gehören alle Arten von Versuchen,

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¹ Es ist naiv, dann nicht mit einem neuen Krieg zumindest zu rechnen. Dazu ist die Stimmung in Armenien selbst jetzt noch viel zu gespalten und militant explosiv.

² Es war auch für Aserbaidschan ein günstiger Zeitpunkt. Die strategische Entscheidung, den Krieg nicht über den Distrikt Kalbajar zu führen und nicht ganz Berg-Karabach zu befreien, hat verhindert, daß armenische Einheiten die Anlagen und Bergwerke beim Rückzug so zerstört hätten, wie sie die Wälder angesteckt haben.

andere Staaten wie bspw. Rußland oder Frankreich oder die EU derart zu beeinflussen, daß diese sich als Schutzmächte für die Armenier auf aserbaidschanischem Territorium einbringen wollen.³ Dabei spekulieren diese militanten Kräften durchaus darauf, dass sich die Lage in Berg-Karabach verschlechtert, weil die Einnahmen aus der Ausbeutung u.a. der Gold- und Erzmienen sowie der Wälder in den bisher okkupierten Distrikten wegfallen und weil Ober-Berg-Karabach alleine die Versorgung mit Wasser und Strom und Nahrungsmittel nicht autark sichern kann. Notwendig wären finanzielle Hilfen aus der Republik Armenien und/oder der Diaspora. Hier erscheint es möglich bspw. aus Propagandagründen in Richtung Frankreich, daß die militanten Kräfte derartige Hilfszahlungen unterbinden und so die Menschen in Ober-Berg-Karabach quasi als Geiseln einsetzen. Wenn dann die 100.000 Einwohner in ernste wirtschaftliche Schwierigkeiten kämen, dann hätte es u.U. gefährliche Folgen für den Waffenstillstand.

Aber Aserbaidschan wird es nicht dazu kommenlassen. Dazu sollte möglichst sichergestellt werden, dass Armenier aus Ober-Berg-Karabach Zugang zum aserbaidschanischen Arbeitsmarkt und damit Verdienstmöglichkeiten erhalten. ⁴

Auch diesbezüglich ist das Aufbauprogramm wichtig als Friedensinitiative zur Friedensschaffung.

Wir werden in Aserbaidschan nach dem erfolgreichen Waffengang mit der Befreiung und Widerherstellung der territorialen Integrität hoffentlich einen ebenso erfolgreichen Aufbau erleben.

Leider ist meine Zeit viel zu knapp – also greife ich einige Aspekte heraus. So geht es primär und zuerst um den Aufbau und die Modernisierung der Infrastruktur – d.h. sowohl des Straßen- und Eisenbahnnetzes als auch des Luftverkehrs und Häfen, aber auch von Pipelines, Elektrizität- und Wasserversorgung sowie um Informations- und Nachrichtennetze. In vielen Bereichen hat die Arbeit bereits begonnen – so kann bspw. ein neuer Flughafen in Fuzuli möglicherweise schon Ende dieses Jahres oder 2022 ans Netz gehen und weitere Flughäfen werden folgen.

Das Eisenbahnnetz wird schon von der Türkei durch Nachitschewan und über den Korridor durch die armenische Provinz Zengezur nach Baku, Tiflis und letztlich Kars tendentiell

geplant/“gebaut“. Rußland möchte seine alte Idee einer Trans-Kaukasischen-Eisenbahn, vergleichbar der Trans-Sibirischen Eisenbahn bis Moskau verwirklichen. Es ist ein Projekt mit extrem hohem Finanzbedarf. Und die diesbezüglichen Regelungen mit Armenien sind zugleich extrem schwierig, auch wenn Rußland die Bahn im Korridor verwaltet, denn Armenien fordert eine Eisenbahnverbindung in den Iran durch Nachitschewan. Diese politischen Schwierigkeiten erinnern an den „Eisenbahnkrieg“ vor 1914. Ein derartiger Streit kann den Korridor durch Armenien und letztlich den ganzen Waffenstillstand wieder gefährden.

Auch im Straßennetz tut sich viel. Dieses läßt nicht nur die Nachfrage nach Arbeitskräften enorm steigen, es wird auch unternehme-rische und gewerbliche Neuansiedlungen entlang

³ Kanzlerin Merkel und auch Frankreich haben den Fortbestand der Minsk-Gruppe angemahnt. Was ist das Ziel? Sie haben in 29 Jahre nicht einmal erreicht, dass Armenien auch nur einen der sieben besetzten Distrikte zurückgeben und die völkerrechtlichen Grenzen anerkennen wollte. Fast jede Annäherung wurde in Armenien blockiert, selbst in der Jugend- und Studentenarbeit. Und zur Zeit versuchen die „Separatisten“, bspw. über die Benennung von Russisch als Amtssprache in Ober-Berg-Karabach Rußland zu beeinflussen und als Schutzmacht zu gewinnen. Und sie werden über die Schaffung von Armut in Berg-Karabach den Westen massiv auch in diese Richtung zu drücken trachten. Wollen Frankreich und Deutschland dieses?

⁴ In Aserbaidschan leben bereits rd. 130 000 Armenier, in Armenien leben keine Aserbaidschaner.

der neuen Infrastruktur entstehen lassen und damit eine veränderte Wertschöpfungsketten mit stärkerem Einbezug von Aserbaidschan.

Wenn man aber bedenkt, dass diese Netze den größten Nutzen stiften, wenn sie international angebunden sind, dann steigert diese Internationalität die wirtschaftliche Bedeutung Aserbaidschans noch einmal. Es gilt auch für seine Einbindung in die Seidenstraße.

Dieses Ziel ist aber nur zu erreichen, wenn möglichst alle Nachbarstaaten beim Aufbau beteiligt sind – mit Know-how, Arbeitskräften und Kapital (also mit Direktinvestitionen). Das gilt u.a. für die Türkei, Rußland, Iran, Pakistan, Georgien und, wenn es hoffentlich will, auch für Armenien.

Jeder beteiligte Staat erhöht durch diese beginnende wirtschaftliche Integration seine Wohlfahrt und Zukunftsmöglichkeiten. Je mehr Länder beteiligt sind, desto größer ist der Gewinn und desto mehr Länder unterstützen Aserbaidschan zugleich beim Kampf gegen möglichen Terror – denn sie haben dann alle etwas zu verlieren. Die Stabilität steigt mit jeder ausländischen Direktinvestition, da es gemeinsame Interessen und mehr gegenseitiges Verständnis gibt.

Und dieses gilt auch in anderen Bereichen. Aserbaidschan fährt seit Jahren ein Programm der Diversifizierung der Wirtschaft. Auch hierbei hilft der Neuaufbau – sowohl im Bereich des bisher schon erfolgreich angekurbelten Tourismus, als auch in der Landwirtschaft, im Bergbau und der Industrialisierung. Man könnte über jeden Bereich Stunden reden, aber in allen Sektoren werden neue Gebäude wie ua. Hotels, Gesundheitseinrichtungen, Bergbau- und Industrieanlagen benötigt. Und hier kommen wieder ausländische Unternehmen zum Zuge. Allerdings wird Aserbaidschan wahrscheinlich Länder-Präferenzen haben. So wird bspw. Italien sicherlich Aufträge erhalten, hat es sich beispielsweise bei den armenischen Bombardierungen/Beschüssen von aserbaidschanischen Siedlungen direkt vor Ort die Schäden angesehen und damit nicht nur Respekt und menschliche Anteilnahme gezeigt. Die für mich unverständliche, scheinmoralisierende deutsche Politik hat m.E. Deutschland selbst aus dem Wettbewerb „geschossen“ – mit Ausnahme in wenigen Fällen innovativer Güter, da Aserbaidschan ein anspruchsvoller Importeur ist bzw. ein Kunde mit Sinn für Qualitä , Regeln und Verläßlichkeit.

Mir läuft etwas die Zeit davon, aber ich muß noch zwei ausgewählte Aspekte ansprechen.

Erstens:

Wenn wir von Stabilität sprechen, dann meinen wir i.d.R. die politische und die militärische Stabilität. Aber unter der armenischen Okkupation war die Ausbeutung der Wälder, Mineralien usw. extrem. In vielen Distrikten war das ökologische Gleichgewicht derart gestört, dass Katastrophen immer wahrscheinlicher wurden. Hier fand die Befreiung der Distrikte gerade noch rechtzeitig statt. Aserbaidschan leistet mit seinen bereits begonnenen Programmen von der Wiederaufforstung über die Wasserwirtschaft bis hin zu zusätzlichen Naturschutzgebieten bereits jetzt einen wichtigen Beitrag zur ökologischen Stabilisierung des Südkaukasus.

Zweitens:

In den befreiten Gebieten hat auch ein kultureller Genozid stattgefunden. Das bedeutet u.a., daß die alten Wohngebäude zumeist zerstört sind. Ein einfacher Wiederaufbau ist z.T. nicht möglich und auch nicht stets optimal.

Und da komme ich auf einen letzten Punkt zu sprechen, der Ihnen zunächst an dieser Stelle zumindest merkwürdig erscheinen mag. Aber es geht um das zukünftige Verhältnis von Ökonomie und Ökologie.

In den Diskussionen über den Aufbau gibt es deshalb auch Vorstellungen von einer sog. Smarten-Stadt oder -Dorf (smart city, — micro-city, urban tech republic). Eine Begründung für eine damit verbundene umfassende Digitalisierung liegt bekanntlich in einer effizienten Ressourcennutzung bei gleichzeitiger Steuerung von sozialen Prozessen und Verhaltensweisen. Dieses Konzept ist aber in alten gewachsenen Städten wie Baku kaum möglich. Die Installation der dafür erforderlichen Einrichtungen (wie Leitungen, Kameras und Sensoren, automatische Abfall- und Versorgungssysteme – Rohrpostansätze, Parkraumbewirtschaftung usw.) ist eigentlich nur möglich in Verbindung mit neu konzipierten und gebauten Straßen, Plätzen sowie Gebäuden — von Wohngebäuden bis hin zu Bildungs-, Forschungs- und Produktionsstätten. Dieses gilt auch für die Sicherungstechniken – bspw. zur Verhinderung von Terroranschlägen.

Gesellschaftlich problematisch sind natürlich Kontrolle und Nutzung der riesigen Datenmengen insb. bei personifizierbaren Daten (u.a. angesichts des Vertrauens

/Mißtrauens der Bürger) ebenso wie die diesen „Urbanen Technik-Republiken“ stets eigene Art von Sterilität sowie emotionaler Bindungslosigkeit. Derart volldigitalisierte Distrikte können nur in der Nähe von ausgiebiger Natur oder gewachsenen alten Städten bestehen. An diesen Problemen sind schon viele gescheitert — bspw. „Sidewalk Toronto“ ebenso wie Bill Gates Belmont in der Wüste von Arizona. Die Ökostadt Masdar in Abu Dhabi liegt wie Hunters Point in San Francisco und andere Konzepte auf Eis. M.W. gibt es zwar über 10.000 Konzepte weltweit, aber es existiert nur Songdo in Südkorea, wo allerdings die Bewegungen bis in die Wohnungen hinein erfaßt und gespeichert werden. Aber einen urbane technische Republik kann auch kleiner sein.

In Deutschland wird das Konzept verfolgt für die Nutzung des Geländes des ehemaligen Flugplatzes von Tegel ebenso wie von Siemens für Siemensstadt 2.0 auf seinem alten Konzerngelände in Berlin oder von der Stadt Frankfurt/Main für das Konzept „Smart City FFM“. Neu ist Toyotas⁵ „Woven City“ am Fuße des Fujiyamas.

Erwartet werden stets neue kreative Ansätze u.a. im Bereich Mobilität, Informatik bzw. Informations- und Kommunikations-technologie mit riesigen Datenmengen (Schlagwort: Big Data) sowie von Prozessteuerung und Robotik oder vereinfacht ausgedrückt: in jedem Bereich von Ökologie und Ökonomie. Hier sehen viele Konzerne die Zukunft und damit auch die Markt- und System-entwicklungen. Dabei bedarf die Digitalisierung stets einen zeitlichen Vorlauf, aber sie und ihre Weiterentwicklung „beschleunigen“ die „Zeit“ bzw. die wirtschaftlichen und politischen Entwicklungen. Dieses gilt auch für Aserbaidschan, Armenien und den Kaukasus. In 29 Jahren weiterer Minsk-Verhandlungen sieht die Welt anders aus als es sich jetzt viele Politiker vorstellen.

Für uns ist dieses hier m.E. aus zwei Gründen von besonderen Interesse: Aserbaidschan sieht offenbar in diesem Kreativbereich einen seiner zukünftigen komparativen Vorteile. Es geht um die Entwicklung von Soft- und Hardware für alle Arten von Digitalisierungen,

⁵ Unter woven-city.global können Menschen weltweit ihre Ideen einbringen („crowdsourced creativity“), und evtl. Zugang zu derartigen Fazilitäten in California/USA oder nahe Tokio erhalten. .

Informationsverarbeitung und Prozeßsteuerungen usw. Aserbaidschan baut seit längerer Zeit seine Kompetenz nicht nur in Informatik aus und wird sie weiter stärken wollen.

Das jetzt anlaufende Aufbauprogramm ist zugleich ein Programm eines elementaren Strukturwandels. So wäre bspw. in Berg-Karabach eine derartige smart-city mit integriert digitalisierten neuen Bildungs-, Forschungs- und Wohnstätten sinnvoll möglich. Eine internationale Beteiligung, also auch aller Länder des Südkaukasus wäre wünschenswert. Diese Öffnungs-Überlegung folgt dabei der Idee einer „crowdsourced creativity“ wie sie bspw. Toyota nutzt (s.o.). Länder wie Armenien und Georgien sind tendenziell zu klein und zu finanzschwach, um solche Experimentierorte alleine betreiben zu können. Diese Länder erhielten somit eine Chance, sie müßten dann aber schnell entscheiden, ob eine Zusammenarbeit ihren Interessen entspricht oder nicht. Oder anders ausgedrückt: , ob eine wirtschaftliche Zusammenarbeit ihren Interessen besser und mehr entspricht als eine erneute militärische Konfrontation. Dabei gilt überspitzt zugleich: Wer nicht mitmacht, der hängt wahrscheinlich sich und seine Wirtschaft tendentiell ab.

Denkbar sind vergleichbare Ansätze in unterschiedlichen Ausmaßen bspw. auch in Kabalar mit integriert digitalisierten Bergwerken, Verarbeitung- sowie Wohnstätten oder im Rahmen des Gesundheitswesens.

Möglich wird es auch im Bereich eines regionalen umweltverträglichen Tourismus mit Hotels, Museen, Konzertsälen, sportiven Anlagen und Assistenz bei regionalen Touren werden. Für einen modernen interkulturellen sowie interethnischen und derart grenzüberschreitenden Tourismus sind vergleichbar digitalisierte Zentren sinnvoll.

Aber die Digitalisierung und Vernetzung ist auch in die Bereiche Landwirtschaft, Waldwirtschaft und Naturschutz bzw. generell der Umwelttechnologie möglich. Die beispielhaft genannten Bereiche bzw. deren Technologien sind keine, die im Rahmen einer Massenskalierung Anwendung finden – dazu sind Aserbaidschan und der Kaukasus wirtschaftlich zu klein (selbst „Europa“ wird es kaum schaffen) – sondern die

„kleinskalierbar“ in allen Ländern Anwendung finden können und werden.

Mit den Erfahrungen aus derartigen Systementwicklungen steigen die internationale Wettbewerbsfähigkeit und damit auch die Exporte neuer Güter (Technologien, Systeme usw.)⁶ – nicht erst für die Zeit nach den fossilen Brennstoffen. Genauso entscheidend aber ist, daß mit derartigen Projekten bzw. den „Beteiligungs-Projekten“ das gegenseitige Verständnis und Vertrauen bereits jetzt bzw. innerhalb der kommenden 5 Jahre aus gemeinsamer Arbeit steigen kann und wird.

Diese Konzepte erscheinen durchaus als erfolgversprechende Wege im Rahmen der Diversifizierung der aserbaidschanischen Wirtschaft verbunden mit einem qualitativen Wachstumssprung sowie als Kreativmotor für alle beteiligten Staaten einschließlich Rußlands. Die damit zugleich leicht steigende Abhängigkeit stärkt den Frieden.

⁶ Die deutsche Wirtschaft ist bekannt für ihre innovativen Klein- und Mittelunternehmen, die teilweise sog. hidden-champions also kleine Technologieführer sind. Im Bereich der Digitalisierung und Vernetzung werden sich „vergleichbare“ kleine Technologieführer entwickeln – warum nicht auch in Aserbaidschan und dem Südkaukasus mit ihren gut ausgebildeten Arbeitskräften?