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Dreißigjährige Geduld: Endgültige Lösung der Bergkarabach-Problematik

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Mehman Rzayev

Mehman Rzayev

Volkswirtschaftler

Seit dem 27.09.2020 herrscht wieder Unruhe in dem südkaukasischen Bergkarabach und den umliegenden sieben Städten Aserbaidschans. Völkerrechtlich gilt Bergkarabach als anerkannte (UN-Resolutionen: 822, 853, 874 und 884) Teilgebiet und somit auch ein konstituierender Bestandteil des Staatsgebietes der Republik Aserbaidschan. Dies steht schon seit dreißig Jahren nicht mehr zur Diskussion und schließt somit auch jede internationale Debatte oder jeden Diskurs aus.
Die eingangs erwähnten territorialen Einheiten Aserbaidschans befinden sich schon über 25 Jahren unter der armenischen Besatzung. Schon jahrelang bemüht sich die aserbaidschanische Seite unermüdlich um deren Befreiung auf diplomatischem Wege und in Kooperation mit der Minsker-Gruppe des UN-Sicherheitsrates im Rahmen des Völkerrechts. Diese Bemühungen finden jedoch keine Erwiderung auf der armenischen Seite, welche wie es scheint, kein Interesse an einer völkerrechtlichen und unkriegerischen Lösung der Problematik hat. An dieser Stelle sei es erwähnt, dass in Folge des von Armenien initiierten Bergkarabach-Krieges (Annexion) mehr als eine Million Aserbaidschaner aus ihren Städten und Dörfern vertrieben wurden. Diese mussten dann in anderen Teilen der Republik Aserbaidschan untergebracht werden, was auch mit Problemen und Schwierigkeiten in humanitärem Sinne verbunden war.
Schon in Juli dieses Jahres versuchte Armenien eine große Aktion mit Involvierung Russlands und Unterstützung anderer postsowjetischen Staaten zu starten. Bekanntermaßen ist Armenien Mitglied der von Russland ins Leben gerufenen Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) ist. Nach den Gründungsdokumenten der OVKS sind Mitgliedstaaten angehalten, im Falle eines Angriffs dem angegriffenen Mitglied militärischen Beistand zu leisten und es zu verteidigen. Bereits vor diesem Hintergrund besteht kein Zweifel daran, dass Armenien durch die unlängst verursachte Eskalation in Juli 2020, indem die aserbaidschanische Staat Towuz an der Staatsgrenze der beiden Staaten seitens der armenischen Streitkräfte beschossen wurde, Aserbaidschan als Angreifer darlegen und somit die militärischen Einheiten der OVKS-Staaten in den Krieg einbeziehen wollte. OVKS-Staaten, insbesondere Russland, Kasachstan und Weißrussland, reagierten konstruktiv auf die in Jerewan geplante Provokation, sodass dieser Plan scheiterte.
Armenien versucht offensichtlich nach wie vor durch ihre irreführenden Behauptungen die weltweit bekannte Position Aserbaidschans über Bergkarabach für Weltgemeinschaft mithilfe ihrer Propaganda-Medien in Verruf zu bringen. Der Versuch scheint ihr jedoch nicht ganz gut zu gelingen. Denn es war eben die Weltgemeinschaft selbst, die durch die oben aufgeführten Resolutionen ihr Bekenntnis und Antizipation im Hinblick auf die territoriale Integrität Aserbaidschans und deren Wiederherstellung als Grundlage für den Frieden in der Region ganz unmissverständlich und eindeutig verankert hat. Daher sieht jeder gerecht und anständig denkender Mensch eine entsprechend kritische und hinterfragende Reaktion der Friedensschaffungsinitiativen auf das infantile Begehren der armenischen Seite entgegen.
Die dreißigjährige Geduld und konstruktives Stellung Aserbaidschans verdienen eine endgültige Lösung der Bergkarabach-Problematik im Rahmen des Völkerrechts. Wie auch Frau Dr. Barbara Hendricks (Vorsitzende der Deutsch-Südkaukasische Parlamentariergruppe, SPD) zu der jüngsten Kriegslage im Südkaukasus in einem Interview der Deutschen Welle sagte: „Das größte Problem ist, dass Armenien nie zugestimmt hat, im Einklang mit dem Völkerrecht zu handeln. Ich kann nicht analysieren und sagen, wer für die gegenwärtige Eskalation verantwortlich ist, aber es ist klar, dass das Völkerrecht auf der Seite Aserbaidschans steht.“

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