
Dr. Stefan Meister
Dr. Stefan Meister ist ein deutscher Politologe. Er studierte Politikwissenschaft und OsteuropΓ€ische Geschichte an den UniversitΓ€ten Jena, Leipzig und Nischni Nowgorod. Von Januar 2017 bis MΓ€rz 2019 war er Leiter des Robert Bosch-Zentrums fΓΌr Mittel- und Osteuropa, Russland und Zentralasien. Seit Juli 2019 ist er BΓΌroleiter der Heinrich-BΓΆll-Stiftung in Tiflis, Georgien.
An der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan wird seit Tagen wieder geschossen. Am 12.07.2020 teilt das Verteidigungsministerium der Republik Aserbaidschan mit, dass armenische Truppen ein MilitΓ€rstΓΌtzpunkt bei Tovuz (ein Bezirk im Nordwesten Aserbaidschans) angegriffen haben. Hierbei handelt es sich um die grΓΆΓte Eskalation zwischen den verfeindeten SΓΌdkaukasuslΓ€ndern seit April 2016. BΓΌroleiter der Heinrich-BΓΆll-Stiftung in Tiflis Dr. Stefan Meister hat meine Fragen diesbezΓΌglich beantwortet.
— Wie Ihnen bekannt ist, sind die vergangene Woche durch die Eskalation zwischen Armenien und Aserbaidschan gezeichnet. Diesmal fanden die Gefechte nicht an der von Armenien besetzten Front statt, sondern an der unmittelbaren Grenze von Armenien und Aserbaidschan. Was kΓΆnnte Hintergrund dieser Gefechte sein?
Es ist schwer einzuschΓ€tzen, was diesmal die HintergrΓΌnde sein kΓΆnnten, vieles ist Spekulation. Das Hauptproblem scheint mir zu sein, dass wegen der massiven AufrΓΌstung auf beiden Seiten und der aggressiven Rhetorik das Eskalationspotential sehr hoch ist. Passiert ein kleiner Unfall oder eine kleine Aktion einer Seite, kommt es sofort zu einer Reaktion der anderen Seite. Dann geht eine Tit for tat Spirale los. Sicher ist die aserbaidschanische Regierung frustriert mit der aktuellen Situation, PrΓ€sident Aliev hat das ja in einem Interview deutlich gemacht. Die armenische Regierung unter Premier Pashinyan hat eben nicht zu einer Deeskalation des Konfliktes beigetragen, es wird eine weitere StraΓe nach Karabach gebaut, es haben Wahlen stattgefunden trotz Corona und die internationale Aufmerksamkeit ist sehr gering. Gleichzeitig sind beide Seiten wegen ihres Managements der Pandemie massiv unter Druck. Aber trotzdem macht es wenig Sinn zu eskalieren. Mir scheint vor allem die sehr angespannte Situation zu dieser Eskalation beigetragen zu haben.
— Es ist nicht das erste mal, dass die armenische sowie aserbaidschanische Seite sich gegenseitig verbal attackieren und dabei aserbaidschanische Gas- und Γlpipelines sowie den aserbaidschanischen Stausee MingetschΓ€wir, als auch das Kernkraftwerk Mezamor erwΓ€hnen, beinahe bedrohen. Inwiefern sind solche Aussagen ernst zu nehmen?
Alles ist mΓΆglich in einer Eskalationsspirale, aber mein Eindruck bleibt, dass beide Seiten sich davor scheuen, diese strategisch wichtigen Ziele tatsΓ€chlich zu attakieren, da das eine massive Eskalation bedeutet. Hier geht es eher darum, durch das ErwΓ€hnen der MΓΆglichkeit einer Attacke die internationale Aufmerksamkeit auf den Konflikt zu ziehen.
— In der aserbaidschanischen Nachrichtenagentur haqqin.az wurde bekannt gegeben, es lΓ€gen Informationen vor, dass vor kurzem Granatwerfer und weitere MilitΓ€rtechnik ΓΌber Georgien nach Armenien transportiert wurden. Die Granatwerfer sollen von einer serbischen Firma produziert worden sein. Ist es daher mΓΆglich, dass die georgische Regierung die strategische Beziehungen zu Aserbaidschan aufs Spiel setzen wΓΌrde?
Dieser Konflikt ist von massiver DesinformationΒ auf beiden Seiten begleitet und ich wΓΌrde solche Aussagen mit groΓer Vorsicht betrachten. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die georgische Regierung die Partnerschaft mit einem wichtigen Gaslieferanten wie Aserbaidschan fΓΌr die Lieferung einiger MilitΓ€rtechnik aus Serbien aufs Spiel setzen wΓΌrde.
Β
Titelbild: Ilham Aliyev and Armenian Prime Minister NiΠΊol Pashinyan held informal meeting in Davos, prezident.az

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