26. October 2020

Asif Masimov

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Armenische Provokation um Bergkarabach: „Neuer Krieg – Neue Gebiete“

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Mehman Rzayev

Mehman Rzayev

Volkswirtschaftler

Über 30 Jahre hängt der Bergkarabach-Konflikt und somit auch dessen Zukunft in der Luft. Anfang Juli des laufenden Jahres wurde die Situation zwischen Aserbaidschan und Armenien erneut eskaliert. Als Folge kamen mehrere Offiziere und Soldaten von beiden Seiten und ein 70-jähriger Zivilist aus Aserbaidschan ums Leben.

Grund dafür waren – wie sonst auch immer – die von Armenien ausgelösten Gefechte. Diesmal schossen die armenischen Militaristen jedoch nicht im von Armenien besetzten aserbaidschanischen Bergkarabach auf aserbaidschanische Streitkräfte, sondern in aserbaidschanischer Grenzstadt Towuz, wo folgerichtig die Soldaten des aserbaidschanischen Grenzschutzes ihren Dienst an der Grenze leisten und welche von der Zivilbevölkerung (nicht den Streitkräften angehörender Teil der Bevölkerung) besiedelt ist.

Dies lässt unzweifelhaft den Schluss darauf zu, dass die militaristische Rhetorik Armeniens sich nicht nur auf ein Kriegsgebiet beschränkt, sondern auch neue Besatzungsgebiete und die unbewaffneten Menschen, die sich sonst auch aufgrund ihrer körperlichen Schwachstellung (meistens Frauen, Kinder, Omas und Opas) nicht gleichermaßen verteidigen können, sich zum Ziel setzt. Dies bestätigte auch der Verteidigungsminister der Republik Armenien David Tonojan während einer Begegnung mit den Vertreterinnen und Vertretern der armenischen Community in New-York: „Als Verteidigungsminister sage ich, dass ich das Format „Tausch der [besetzen aserbaidschanischen] Gebiete gegen Frieden“ durch das Format „Neuer Krieg – Neue Gebiete“ ersetzt habe.“ 

Es herrscht zwar gegenwärtig in der Stadt bedingt wieder die Ruhe, jedoch werden immerhin Schüsse und Provokationsversuche Armeniens festgestellt. Hierfür sei auf den Tod eines aserbaidschanischen Soldaten namens Elshad Mammdov, der am 22.09.2020 im Alter von 24 seitens der armenischen Streitkräfte erschossen wurde, hingewiesen.

Offensichtlich bezwecken diese Handlungen ein neues militärisches Auseinandersetzen, welches dann – wie in Jerewan geplant – aserbaidschanische Streitkräfte – in Folge der armenischen Manipulation und Spekulation – durch Angriff auf armenisches Staatsgebiet auslösen sollen. Denn der Bergkarabach gilt bereits ohnehin als völkerrechtlich (UN-Resolutionen: 822, 853, 874 und 884) anerkanntes Teilgebiet der Republik Aserbaidschan und wird als solche auch von der Weltgemeinschaft akzeptiert.

In einem Interview dem weltbekannten britischen Fernsehsender „BBC“ in Sendung „Hard Talk“ vom 14.08.2020 wurde Armeniens Ministerpräsident mit der folgenden Frage konfrontiert: „Es ist durchaus klar, es waren Sie [die armenische Seite,] wer vor Monaten seriöse provokative Handlungen vorgenommen hat, die eine Eskalation in der Region verursachten. Zum Beispiel, warum reisten Sie im August letzten Jahres in Stepanakert [aserbaidschanische Stadt namens Chankendi] in Bergkarabach und behaupteten in einer Rede dort, dass Arzach, wie Sie den Bergkarabach bezeichnen, Armenien ist? Dies war doch eine klare Provokation gegen Aserbaidschan!“ (Link für das Interview im Englischen: https://www.youtube.com/watch?v=d-mzKtQbwbM&t=316s).

Allein schon die Fragestellung in dem obigen Interview bestätigt den Fakt der völkerrechtlichen Akzeptanz des Bergkarabach als Teilgebiet der Republik Aserbaidschan und dient somit gleichzeitig auch der Feststellung der armenischen Provokation weltweit. So bedürfe jede Befreiungsaktion Aserbaidschans – unter anderem auch wenn durch die Vornahme von militärischen Handlungen als Ultima Ratio – auf diesem Gebiet keiner Legitimitätsprüfung, denn auch armenischer Terrorismus, Separatismus und Annexion (gewaltsame und rechtswidrige Aneignung fremden Staatsgebiets) wie auch jeder andere entbehren jeder Grundlage und jeder Akzeptanz.

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